Auszug - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013 / I. Quartal 2014  

Für die Behandlung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde den Mitgliedern des Ausschusses die relevanten Anliegen in 4 Anlagen im Vorfeld  übergeben.

Anlage 1: Auftrag zur Umsetzung

Anlage 2: Ablehnung der Vorschläge

Anlage 3: Vorschlagsliste für die Votierung

Anlage 4: Zuständigkeit andere Behörde / Einrichtung             

Nach einer kurzen Diskussion hat der Ausschuss die in der Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3 enthaltene Vorschläge bestätigt.
Abstimmung: 10/0/1

Die in die Nichtzuständigkeit das BA fallenden eingereichten Vorschläge hat der Ausschuss einzelnen beraten und abgestimmt.

siehe dazu Anlage 4