Auszug - Finanzierung und Aufgabenteilung der Stadtteilzentren in Lichtenberg  

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung ihrer Fraktion.

Für das Bezirksamt nahm Herr Bezirkbürgermeister Geisel Stellung.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) äußerte sich zum Redebeitrag von Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.).

Der Vorsteher nahm zu den Äußerungen von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) Stellung.

Frau Griep (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) erklärte das Einverständnis ihrer Fraktion mit der beantragten Ausschussüberweisung.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) sprach sich ebenfalls für die beantragte Ausschussüberweisung aus.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz überwiesen.