Auszug - Kriterien für die Übertragung der kommunalen Begegnungsstätten  

 
 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0817/VII Kriterien für die Übertragung der kommunalen Begegnungsstätten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.),
  • Frau Brechel (Fraktion der SPD),
  • und Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), der darauf hinwies, dass die Fraktion PIRATEN Lichtenberg die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ablehnt.

 

Für das Bezirksamt nahm Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, Stellung.

 

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

 

 

Der Vorsteher stellte den Ablauf der regulären Sitzungszeit fest.

 

 

Die Sitzung wird am 27. März 2014, 19:00 Uhr, fortgesetzt. Der Sitzungsort wird allen Bezirksverordneten per E-Mail mitgeteilt.

 

 

 
 

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