Auszug - Sonstiges  

Der Vorsteher teilt mit, dass er aufgrund eines Hinweises auf ein fehlerhaftes Auszählergebnis zur Namentliche Abstimmung zum 1. Änderungsantrag zur Drucksache DS/1107/VII im Protokoll der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die entsprechende Protokollanlage geprüft hat.

Im Ergebnis der Prüfung ist festzustellen, dass auf der Aufruf- bzw. Abstimmungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein falsches Abstimmungsergebnis durch das auszählende Vorstandsmitglied Frau Brechel (Fraktion der SPD) protokolliert wurde. Dieses falsche Ergebnis wurde auf das Übersichtsblatt, welches die Abstimmergebnisse aller Fraktionen zusammenfasst, übertragen. Damit ergab sich ein falsches Abstimmungsergebnis.

Das richtige Ergebnis muss lauten:

Ja-Stimmen:                             20

Nein-Stimmen:              25

Stimmenthaltungen:              3

Ein entsprechend korrigiertes Abstimm- und Ergebnisblatt wird dem BVV-Protokoll als Anlage beigefügt. Die Seite 19 der Online-Version des Protokolls wurde geändert, die Seite wird als Austauschblatt zum Protokoll an die Fraktionen per E-Mai und den weiteren Verteiler per Post versandt.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher