Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

Vorsteher:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen

              Kenntnisnahme

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1006/VII - Transparenz der Fraktionen - Verwendung der Fraktionszuschüsse veröffentlichen

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1160/VII -  Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"

              Kenntnisnahme

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014

Überweisung in alle Fachausschüsse (außer Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden)

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.):

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0817/VII - Kriterien für die Übertragung der kommunalen Begegnungsstätten

              Beschlussfassung

              Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen

Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1006/VII - Transparenz der Fraktionen - Verwendung der Fraktionszuschüsse veröffentlichen

              Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014

Überweisung in alle Fachausschüsse (außer Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken

              Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen

              Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1160/VII -  Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"

              Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.