Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher berichtete zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)              zur Erledigung von Drucksachen

Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

- Abschlussbericht -

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1047/VII - Hinweise auf Lohnsteuerkarten sollen entfallen

b)              Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

              Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit

              KA/0382/VII - Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm

              Bezirksbürgermeister

              KA/0391/VII - EU-Mittel und Wirtschaftsförderung -

Mitteilungen aus den Ausschüssen

Die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0980/VII - Provisorische zweite Fahrbahn unter der Karlshorster Eisenbahnbrücke

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen  der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1115/VII - BVV-Sondermittel für den 1. Lichtenberger Schulgarten-Wettbewerb

wurden von den Einreichern in der Sitzung des Hauptausschusses am 5. März 2014 zurückgezogen.

Rücktritt als Bürgerdeputierter

Mit Schreiben vom 18. März 2014 hat Herr Bui Duc Hoa seinen sofortigen Rücktritt von seinem Amt als Bürgerdeputierter im Integrationsausschuss erklärt. (Wahlvorschlag: DIE LINKE.).

Mitteilung der AG Rat der Vorsteher zum Schreiben des Regierenden Bürgermeisters von Berlin vom 11. März 2014: "Wahlaufruf "Berlin wählt Europa"

              Den Fraktionen wurde jeweils ein Exemplar zur Verfügung gestellt.