Auszug - Änderungen der GO Änderung der Regelung des § 19 Abs. 2 GO Sondersitzungen beginnen grundsätzlich um 19 Uhr, es sei denn, eine einvernehmliche Verständigung der Fraktionen ergibt eine andere Vereinbarung./Kurzfristig einberufene Sitzungen (Sondersitzungen) beginnen um 19 Uhr, es sei denn, es wird eine einvernehmliche Regelung getroffen. Änderung § 19 Abs. 3 - letzter Satz Veränderung der Zeit auf 19 Uhr für Folgesitzungen.  

 
 
23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Änderungen der GO Änderung der Regelung des § 19 Abs
  • Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird der Tagesordnungspunkt vertagt.
  • Hinweis, dass eine Regelung ähnlich wie in §19 (3) gefunden wird.
  • Einvernehmlichkeit sollte ebenfalls beachtet werden.
  • Es wird um Rücksprache mit den Fraktionen gebeten.

 

Ausdruck vom: 28/02/2014

Seite: 1/1

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen