Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Prüfer informiert zu folgenden Punkten:

  1. Das Internetportal Radsicherheit des Senats wird im Bezirk nicht genutzt.
  2. Zur Möglichkeit der Veröffentlichung von Daten der Dialogdisplays gibt es noch keine Antwort.
  3. Den Standpunkt des Senats zum Thema Glasiglus - siehe  TOP 7.4
  4. Die verabredete Vorbereitung einer Beratungsrunde zur Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Suermondt- und Hauptstraße/Seefelder Straße ist noch in Vorbereitung.
  5. Antworten der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu den Punkten: Dönhoffstraße und Malchower Weg liegen immer noch nicht vor.
  6. Zur Lichtenberger Brücke (Radfahren) liegt eine Antwort vor.

 

Herr Hemmerlein bittet um Information, welche Verwaltungsausgaben eingespart wurden, um die Mindereinnahmen ausgleichen zu können.

BzStR Dr. Prüfer informiert, dass im Prinzip 4 % in allen Posten eingespart werden sollen und Ausnahmen gesondert diskutiert wurden.

 
 

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