Auszug - Bestätigung des Protokolls
TOP 4 (Bericht des Bezirksamts) vorletzter Satz letzter Absatz: "...informierte BzStR Dr. Prüfer, dass das Bezirksamt wegen Wahlplakaten bislang keine Ordnungswidrigkeitsverfahren geführt hat, da der Umfang nicht so groß gewesen wäre, dass die Wahl beeinträchtigt worden sei. Die Passage "dass er das prüfen werde." wird gestrichen. Abstimmung: 10/0/1 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |