Auszug - Möglichkeiten der Energieeinsparung durch LED-Technik nutzen  

Herr Fischer hat vergeblich versucht, mit Frau Schindler Kontakt aufzunehmen. Außerdem weist er darauf hin, dass Herr Engels, der ein Referat zur Energieeinsparung im Einzelhandel halten wollte, ebenfalls nicht anwesend ist. Herr Fischer versteht nicht, warum die betreffenden Anträge in den Umweltausschuss überwiesen wurden, dessen ureigensten Interesse es ja sei, dass Energie eingespart werde. Herr Fischer schlägt vor, die Drucksachen zu beschließen und die Klimaschutzbeauftragte gesondert einzuladen.

BzStR Nünthel möchte die Komplexität ein wenig zurückfahren. Er verweist auf das Lichtkonzept des Landes Berlin und die AV öffentliche Beleuchtung, die festschreibt, wie öffentliche Beleuchtungsanlagen auszusehen haben. Abweichungen von der AV bedürfen der Zustimmung von SenStadtUm. Im Zweifel schreibe das BA einen Brief.

Frau Pätzold merkt an, dass die Energie-Anträge eigentlich auch in den Hauptausschuss gehören.

Herr Fischer schlägt vor, dass sich der Ausschuss im Rahmen der Diskussion des Klimaschutzkonzepts ausführlich mit dem Thema befasst.

Abstimmung: 11/0/0