Auszug - Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" nach Lichtenberg holen  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), eröffnete die Sitzung zur Fortsetzung der 30. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin - VII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) eine persönliche Erklärung gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung zum Thema "Beeinträchtigung/Verzögerung der Beratungen der Tagesordnungspunkte durch ein Mitglied der Fraktion PIRATEN Lichtenberg" ab.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) äußerte sich zur der Erklärung.

Der Vorsteher nahm abschließend zu den Redebeiträgen Stellung.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen verzichteten auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der Bundesstiftung Aufarbeitung, dem Institut für Zeitgeschichte und Deutschlandradio Kultur gemeinsam herausgegebene Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" in Lichtenberg zu zeigen.