Auszug - Änderungen der GO - Auswertung der gemeinsamen Beratungen zum Livestreaming - Livestreaming der BVV (Vorstandmitglieder, namentliche Abstimmungen) - Einfügen des § 43a in die GO  

- Als Vorschlag, von Hr. Hoffmann, werden 6 Monate als Speicherfrist genannt [siehe Punkt 4 Anlage]

- 5 Minuten Auszeit: Fraktion DIE LINKE.

- Abstimmung der Punkte 1, 2, 3 und 6 (wie in Anlage 1 steht): 11/0/1 (angenommen)

- Abstimmung zu Punkt 5; Streichung des 2. Satzes: 1/7/4 (abgelehnt)

- Abstimmung über Punkt 5 (in vorliegender Fassung siehe Anlage 1): 9/1/2 (angenommen)

- Abstimmung über den Punkt 4 (Ersetzung): "Eine öffentlich zugängliche Speicherung des Livestreams erfolgt für 6 Monate nach Ablauf der jeweiligen Sitzung." 7/4/1 (angenommen)

- § 43a neu insgesamt: 7/0/5 (angenommen)

- Bitte an die Ausschussmitglieder: Bedarf für die Auswertungen des Livestreams sollen formuliert werden und an den Ausschussvorsitzenden geschickt werden.