Auszug - Beratung zu einem Antrag des Ausschusses zu Dialog-Displays im Bezirk
Mit diesem TOP wurden bereits im Ausschuss geführte Diskussionen aufgegriffen und wie folgt weitergeführt:
BzStR Dr. Prüfer informierte darüber, dass seit 2007 16 Dialogdisplays angeschafft worden seien, deren Standorte aufgelistet wurden. Er wird die Liste mit den dem Bezirksamt bekannten Vorschlägen für neue Standorte für das Protokoll übermitteln. Außerdem haben die Standorte der Dialogdisplays bislang gezeigt, dass kaum mal Geschwindigkeitsüberschreitungen, insbesondere bei 30 km/h vorkommen.
Durch den Ausschuss wurde folgender Beschlussempfehlung abgestimmt:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob weitere Dialogdisplays für den Bezirk angeschafft werden können. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, ständig die vorhandenen Standorte zu überprüfen und ggf. die Standorte zu wechseln. Im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr ist regelmäßig darüber zu berichten. Es ist zu überprüfen, ob die erfassten Daten öffentlich zugänglich gemacht werden können (siehe auch DS/0726/VII). Begründung: Abstimmung: 9/0/0 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |