Auszug - Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen  

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht in einer zusammenfassenden Darstellung die Bürger in verständlicher Sprache über die bestehenden Formen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu informieren.

Es sollen insbesondere die Strukturen der Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt, Ansprechpartner dargestellt, Zugangsvoraussetzungen und Anträge erläutert und Zuständigkeiten erklärt werden. Es soll zusätzlich über die Aufgaben und Möglichkeiten der  Bürgerjurys, Beiräte, LAP, Kiezfonds, Bürgerhaushalt, Kinder- und Jugendbeteiligung, Sondermittel der BVV und Antragstellungen durch die BVV und deren Fraktionen sowie über öffentliche Beteiligungsprozesse des Bezirksamts (bspw. im Bereich Stadtentwicklung) informieren und Kontaktwege aufgezeigt werden.

Vor der Umsetzung wird die BVV informiert.