Auszug - Einwohnerfragestunde  

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Einwohnerfragestunde vor die Behandlung der Mündlichen Anfragen vorzuziehen, gab es keinen Widerspruch.

Eine Anfrage von Herrn Dirk Gawlitza zum Thema "Ausgaben für Hygiene und Sauberkeit an Lichtenberger Schulen/Musterhygieneplan des Senats" wurde von Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortet.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Gawlitza.

Auf Empfehlung des Vorstehers, der eine weitere Anfrage von Herrn Gawlitza nicht zulassen konnte, da pro Einwohner nur eine Anfrage gemäß der Geschäftsordnung der BVV vorgesehen ist, wird Herr Gawlitza die Anfrage zum Thema "Kita Kleine Traber" mit der Bitte um schriftliche Beantwortung durch das Bezirksamt einreichen.

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Frank-Uwe Albrecht zum Thema "Rechtsextremistische Demonstrationen am 8. Mai" wurden von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet. Zum Thema äußerten sich weiterhin Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.) und Frau Toenhardt (BVO NPD).

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Martin Lebrenz zum Thema "Open-Source-Migration" wurden von Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet.