Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1085/VII - Änderung des § 26 (3) Geschäftsordnung der BVV

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1086/VII - Änderung des § 19 (2) Geschäftsordnung der BVV

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1088/VII - Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV

Herr Unger (Fraktion der SPD):

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0378/VII - Verkehrssicherheit Malchower Weg

Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1044/VII - Schulwegsicherung

Herr Radtke (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1099/VII - BVV-Sondermittel zur Unterstützung des Projektes "Woche der Inklusion" bereitstellen

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wie folgt zu ergänzen, gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1032/VII - Baufeld Gisèle-Freund-Hain

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1112/VII - BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt

              Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1115/VII - BVV-Sondermittel für den 1. Lichtenberger Schulgarten-Wettbewerb

              Überweisung in den Hauptausschuss

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1085/VII - Änderung des § 26 (3) Geschäftsordnung der BVV

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1086/VII - Änderung des § 19 (2) Geschäftsordnung der BVV

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1088/VII - Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0378/VII - Verkehrssicherheit Malchower Weg

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1044/VII - Schulwegsicherung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1099/VII - BVV-Sondermittel zur Unterstützung des Projektes "Woche der Inklusion" bereitstellen

mit folgenden Ergänzungen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1032/VII - Baufeld Gisèle-Freund-Hain

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1112/VII - BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt

              Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1115/VII - BVV-Sondermittel für den 1. Lichtenberger Schulgarten-Wettbewerb

              Überweisung in den Hauptausschuss

mehrheitlich beschlossen.