Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Geisel wies darauf hin, dass der Jahresbericht 2013 des Bezirksamtes in CD-Form an die Bezirksverordneten ausgegeben wurde

Herr Bezirksbürgermeister Geisel wies darauf hin, dass der Jahresbericht 2013 des Bezirksamtes in CD-Form an die Bezirksverordneten ausgegeben wurde. Der Bericht wird auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht.

 

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete zu folgenden aktuellen Themen:

 

  • Interessenbekundungsverfahren zur Ausschreibung für die Stadtteilzentren; zweites senatsfinanziertes Stadtteilzentrum in Lichtenberg "Verein für ambulante Versorgung" ab 1. Juli 2014

 

  • Beschluss des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Weiterbetrieb des Regionalbahnhofs Karlshorst bis zur Inbetriebnahme des künftigen Bahnhofs Köpenick

 

  • Schließung der Postfiliale in der Seddiner Straße

 

  • Woche der Inklusion vom 12. bis zum 22. März 2014

 

  • Beschluss des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Umbenennung der Tiefbau- und Landschaftsplanungsämter in Straßen- und Grünflächenämter.

 

 

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete zu folgenden Themen:

 

  • finanzielle Ausgestaltung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms

 

  • "Tanzdemo" gegen Gewalt gegen Frauen am 14. Februar 2014

 

 

Eine Nachfrage von Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) zur finanziellen Ausstattung des zweiten senatsfinanzierten Stadtteilzentrums wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

 

 

Vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen der Tagesordnung gab Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) eine persönliche Erklärung (gem. § 33 Abs. 1 GO BVV) zum Thema "Klima in der BVV" ab.

 
 

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