Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung

	29. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP:	Ö 5
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	Beschlussart:	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum:	Do, 23.01.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:40 - 21:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstraße 36, 10317 Berlin

Zur Drucksache

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1048/VII - Informationsrechte im Umgang mit personenbezogenen Daten stärken (Transparenz)

als Mitantragsteller beigetreten.

Zur Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0865/VII - Schaffung von Unisextoiletten im Bezirk Lichtenberg

wurde ein Austauschblatt ausgegeben.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

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