Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Es wurden folgende Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0978/VII – Änderung der Geschäftsordnung: Öffentliche Vorstandssitzungen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0976/VII – Preis für Demokratie und Toleranz – Zusammensetzung der Jury; Bezug DS/01736/V

Der Vorschlag von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.), die im Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu den Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0985/VII – Möglichkeiten der Energieeinsparung durch LED-Technik nutzen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0992/VII – Energieeffiziente Beleuchtung in Lichtenberger Grünflächen

jeweils vorgesehe Überweisung „federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt“ in „federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr“ zu ändern, fand keine mehrheitliche Zustimmung.

Die Drucksachen werden daher vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.

Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Herr Liebe (Fraktion der SPD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0979/VII – Verbesserung der Sichtachsen am Kreuzungspunkt Altenhofer Straße/Konrad-Wolf-Straße

Gegen die Ergänzung gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/0997/VII – Erhalt der Schulsozialarbeit

Der Vorsteher teilte mit, dass diese Ergänzung auch vom Ältestenrat empfohlen wurde.

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und CDU

DS/0896/VII – Umbenennung der Haltestelle „Freienwalder Straße“ in „Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße“

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0978/VII – Änderung der Geschäftsordnung: Öffentliche Vorstandssitzungen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0985/VII – Möglichkeiten der Energieeinsparung durch LED-Technik nutzen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0992/VII – Energieeffiziente Beleuchtung in Lichtenberger Grünflächen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0976/VII – Preis für Demokratie und Toleranz – Zusammensetzung der Jury; Bezug DS/01736/V

sowie Ergänzung um die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0979/VII – Verbesserung der Sichtachsen am Kreuzungspunkt Altenhofer Straße/Konrad-Wolf-Straße

mehrheitlich beschlossen.