Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
In Ergänzung der zur Sitzung eingereichten Drucksachen Tagesordnung informierte der Vorsteher zu Folgendem:
Mitantragsteller
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1004/VII - 25 Jahre Mauerfall angemessen würdigen"
als Mitantragsteller beigetreten.
Änderungsanträge
Fraktion PIRATEN Lichtenberg:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1005/VII - Parken am S-Bahnhof Wartenberg
(hierzu 2 Änderungsanträge der Fraktion)
Beschlussempfehlung des Ausschusses RBBV DS/0942/VII - Einführung von Verschlüsselungstechnik für die elektronische Kommunikation des Bezirksamtes
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0908/VII - Kostenneutraler Transfer zum Sportunterricht
Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) gab die Zurückziehung des
Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1014/VII - Sicheren Weg zum U-Bahn-Aufzug ermöglichen - Behelfsampel einrichten
bekannt.
Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Zurückziehung, der Aufnahme der dringlichen Drucksachen sowie der Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen. |
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