Auszug - Fortsetzung des Lichtenberger Ausbildungsprojektes LiGA im Jahr 2014  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt erfolgte auf Antrag der Fraktion der SPD eine kurze Beratung des Ältestenrates. In deren Ergebnis erfolgte der zweite Ordnungsaufruf an Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) aufgrund eines weiteren Verstoßes gegen das Verbot der Veröffentlichung von Nichtteilnehmern am Livestream. Es ergeht der Hinweis, dass bei einem weiteren Verstoß der Ausschluss von der Teilnahme an der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung erfolgt.

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung in den Hauptausschuss.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Frau Seidel (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) fügte seinem Redebeitrag die von ihm mit Drucksachennummer DS/0964/VII zum Thema „Kürzung der Finanzierung für das Lichtenberger Ausbildungsprojekt LiGA“ eingereichte Mündliche Anfrage an.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, nahm für das Bezirksamt Stellung und gab Informationen hinsichtlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage von Herrn Tietze (Fraktion DIE LINKE.).

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, ergänzte die Ausführungen.

Auf die Nachfrage des Vorstehers wurde der Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss aufrechterhalten.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Hauptausschuss überwiesen.