Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Es wurden folgende Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0892/VII – Kriemhildstraße zwischen Rüdiger Straße und Gudrunstraße

DS/0893/VII – Zusätzliches Parken in der Straße „An der Bucht“.

Darüber hinaus beantragte Frau Feige (Fraktion der SPD) bezüglich der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0891/VII – Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26

die über die Liste vorgesehene Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr zu streichen und stattdessen die Drucksache über die Liste zu beschließen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Költzsch (Fraktion der SPD):

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0651/VII – Transparente und zentrale Kitaplatzvergabe in Lichtenberg

Herr Becker (Fraktion der SPD):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/0910/VII – Gedenktafel für Ernst Torgler

Ergänzungen:

Vorsteher:

Durch das Bezirksamt wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Ältestenrat die Prüfung der Umwandlung in einen Zwischenbericht bezüglich der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0568/VII – Sanierung der Roedernstraße in Hohenschönhausen

zugesagt. Das Bezirksamt stimmte der Umwandlung zu.

Vom Ältestenrat wurde vorgeschlagen, diesen Zwischenbericht über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und CDU

DS/0897/VII – Wahl eines Bürgerdeputierten

Dem Ergänzungsvorschlag wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0915/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus der Sitzung des Begleitgremiums vom 18.07.2013

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0916/VII – Abwasseranschluss für Wartenberg schleunigst anpacken

Dem Ergänzungsvorschlag wurde widersprochen.

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0885/VII – 30 Jahre Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen

Dem Ergänzungsvorschlag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0651/VII – Transparente und zentrale Kitaplatzvergabe in Lichtenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0892/VII – Kriemhildstraße zwischen Rüdiger Straße und Gudrunstraße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0893/VII – Zusätzliches Parken in der Straße „An der Bucht“.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/0910/VII – Gedenktafel für Ernst Torgler

sowie Ergänzung um die Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0568/VII – Sanierung der Roedernstraße in Hohenschönhausen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0915/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus der Sitzung des Begleitgremiums vom 18.07.2013

unter Berücksichtigung der Änderung in direkte Beschlussfassung statt Überweisung bezüglich der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0891/VII – Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26

mehrheitlich beschlossen.