Auszug - Sicherer Fahrradweg Schlichtallee  

Frau van der Wall begründet den Antrag.

BzStR Dr. Prüfer erinnert an seine Ausführungen in der VzK zur DS/0583/VII. Die Umstände hätten sich nicht geändert, die Antwort der VLB wäre identisch.

Frau van der Wall kritisiert den Brief der VLB und will dem Ausschuss in der nächsten Sitzung eine Beschlussempfehlung unterbreiten.

Die Abstimmung der dazu aufgerufenen Drucksache/583/VII zur Kenntnisnahme wurde auf die Sitzung im Oktober vertagt. Da dieser Tagesordnungspunkt zusätzlich aufgenommen wurde, darf nur im Einvernehmen aller anwesenden Ausschussmitglieder über eine Beschlussempfehlung abgestimmt werden (Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg § 17 Abs. 4).  Es gab aber dazu Einwände.