Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Prüfer trägt die Statistik des "Maerker"-Portals vor. In den letzten ca. 1,5 Jahren gab es 505 Meldungen, von denen derzeit 93 online sind.

Hinsichtlich des Begehrens die Ampelschaltung der Straße An der Bucht zu verändern erklärte SenStadt, dass dem nicht gefolgt werde. Prioritär sei der Vorrang der Straßenbahn. Jedoch werden mit der Fertigstellung des Ostkreuzes die Schaltpläne überarbeitet.

Bzgl. des TOP 5.5 verweist BzStR Dr. Prüfer auf seine Ausführungen einer Vorlage zur Kenntnisnahme, die den Bezirksverordneten jedoch noch nicht vorliegt. In dieser sei ausführlich beschrieben, was - nach Fertigstellung der Treskowallee - in der Schlichtallee geplant sei.

BzStR Dr. Prüfer gibt an, dass durch den Kreisvorsitzenden der CDU, Dr. Martin Pätzold, derzeit ein Straßenstrich in der Darßer Straße thematisiert werde. Hierzu erklärt Dr. Prüfer, dass es keinen Straßenstrich gäbe, es seien lediglich einzelne Prostituierte auf der Straße. Es gäbe keine Vorkommnisse und es habe - anders als in der Presse dargestellt - kein Gespräch zwischen Dr. Pätzold und Dr. Prüfer gegeben. Im Übrigen habe er in einer kleinen Anfrage der CDU die Thematik geschildert.

 
 

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