Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Wolf fragt an, weshalb TOP 5.2 auf die Tagesordnung gesetzt wurde, da die DS bereits in der BVV beschlossen wurde. Frau Feige erklärt, dass es zu einer Stimmgleichheit kam und der Vorsteher daher die DS zurück in den Ausschuss überwies. Das Vorgehen scheint den Ausschussmitgliedern fraglich, weshalb der TOP zur Klärung von GO-Fragen vertagt werden soll.

Die um TOP 5.2 verminderte Tagesordnung wird ohne Gegenstimme (11 I 0 I 1) beschlossen.