Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlungen

a)              des Ausschusses für Kultur

DS/0827/VII - Benennung mehrerer Privatstraßen im entstehenden Nibelungenpark an Kriemhild- und Rüdigerstraße

DS/0828/VII - Benennung einer Stichstraße gegenüber der Einmündung der Rummelsburger Straße in die Sewanstraße

DS/0829/VII - Benennung einer Privatstraße nördlich der Gotlindestraße/Ecke Ruschestraße

b)              des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/0836/VII - Wohnen auf dem ehemaligen MfS-Gelände

Dringlichkeitsanträge

Fraktion der SPD

DS/0830/VII - Umstrukturierungsvereinbarung Wartenberger Straße

Fraktion DIE LINKE.

DS/0831/VII - Jugendkultur/kulturelle Jugendbildung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0834/VII - Sichere Querungsmöglichkeit von Kynast- und Hauptstraße

Fraktion DIE LINKE.

DS/0838/VII - Mieter bei zu erwartenden Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen unterstützen

Dringliche Vorlagen des Bezirksamtes

a)              zur Beschlussfassung

DS/0824/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus der Sitzung des Begleitgremiums vom 12.06.2013

DS/0826/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015

DS/0832/VII - Aufstellung des Rahmenplanes für den westlichen Sanierungsbereich im Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord

b)              zur Kenntnisnahme

              DS/0639/VII - Barrierefreie Wahllokale

              - Abschlussbericht -

Eine Nachfrage von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) zum noch ausstehenden Abstimmungsergebnis zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung - DS/0836/VII - wurde vom Vorsteher mit dem Hinweis auf die Nachholung der Abstimmung im Rahmen der Sitzungspause der BVV beantwortet.