Auszug - Sonderausschuss zum Kulturhaus Karlshorst  

Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete die Beschlussempfehlung für den Zeitweiligen Ausschuss Aufklärung Kulturhaus Karlshorst sowie den damit vorgelegten Abschlussbericht des Ausschusses und gab das Ergebnis der vor der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung durchgeführten Abstimmungen zum Abschlussbericht sowie zum letzten Protokoll bekannt:

Abstimmungsergebnis zum Abschlussbericht:               7 / 5 / 0

Abstimmungsergebnis zum letzten Protokoll:               7 / 0 / 5.

Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:

• Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Becker (Fraktion der SPD),
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.).

Der Beschlussempfehlung des Zeitweiligen Ausschusses Aufklärung Kulturhaus Karlshorst, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

1. Der Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses Aufklärung Kulturhaus Karlshorst wird zur Kenntnis genommen.

2. Mit der Vorlage des Abschlussberichtes ist die Arbeit des zeitweiligen Ausschusses beendet.

Der zeitweilige Ausschuss wird aufgelöst.