Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete zu folgenden Themen:

• Feste zum 1. Mai "Bunte Platte" und "Spctaculum"; Dank an die Organisatoren
• Wiedereröffnung des Deutsch-russischen Museums am 24. April 2013
• Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai - 67. Jahrestag der Befreiung
• Demonstration Rechtsextremer am 8. Mai 2013 am Deutsch-russischen Museum
• Veranstaltungen anlässlich der "Langen Nacht der Familien"; Dank an alle beteiligten Einrichtungen
• Einladung an die Fraktionen zum Sommerfest im Rathaushof am 14. Juni 2013
• Einladung an die Fraktionen zum Abschiedsempfang für Frau Emmrich, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit.

Zum Abschluss seines Berichtes dankte der Bezirksbürgermeister namens des Bezirksamtes Frau Emmrich für die gute langjährige Zusammenarbeit und würdigte besonders die von Frau Emmrich initiierten Projekte, insbesondere den "Bürgerhaushalt", "Bürgerstiftung Lichtenberg" sowie ihren Einsatz im Kampf gegen Rechts.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, berichtete detailliert über die mit der BIM geführten Gespräche. Nach der Zusage der BIM, die Investitionskosten für die Einrichtung eines W-Lan-Netzes in der Max-Taut-Aula zu übernehmen, kämen auf den Bezirk die monatlichen Nutzungskosten in Höhe von ca. 75 ? zu. Herr Dr. Prüfer verweist auf das ebenfalls vorliegende Angebot zu einem Livestream via LTE, dessen monatliche Kosten sich auf 50 ? belaufen würden, wobei jedoch zu berücksichtigen sei, dass damit kein W-Lan-Netz zur Nutzung durch die Bezirksverordneten zur Verfügung steht.

Des Weiteren berichtete Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, über die Möglichkeiten der Umsetzung der auf der Tagesordnung befindlichen Drucksache

Dringliche Beschlussempfehlunge des Hauptausschusses zum

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0662/VII - Rathaus taucht in Regenbogenfarbe.

Eine Rückfrage von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur künftigen Veröffentlichung des Livestream auf den Internetseiten des Bezirksamtes konnte durch Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien zunächst nicht beantwortet werden. Die angefragte Information wurde zu einem späteren Zeitpunkt durch den Vorsteher bekannt gegeben, der Livestream wird unter einem entsprechenden Link auf der Startseite des Bezirksamtes veröffentlicht.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.