Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In Ergänzung der Tagesordnung gab der Vorsteher Folgendes bekannt:

Beitritt als Mitinitiator

Die Fraktion der SPD ist als Mitinitiator dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0747/VII - Milieuschutzgebiete für Lichtenberg

beigetreten.

Änderungsanträge

1.              Fraktion PIRATEN Lichtenberg

zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0594/VII - Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalstärke für den Bezirk Lichtenberg - Bezug: DS/0446/VII

zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0701/VII - Personalentwicklungskonzept mit Lichtenberger Schwerpunkten entwickeln

2.              Fraktion DIE LINKE.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0747/VII - Milieuschutzgebiete für Lichtenberg

Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0761/VII - Neues Corporate Design des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin

Austauschexemplare

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0626/VII - Grünflächenpflege und Artenvielfalt

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0750/VII - Würdigung der VerkehrshelferInnen (Schülerlotsen)

Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, die Drucksachen zum "Personalkonzept" in gemeinsamer Beratung unter dem Tagesordnungspunkt "Beschlussempfehlungen" aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.

Die Tagesordnung wurde unter Einbeziehung der bestätigten Dringlichkeiten sowie unter Berücksichtigung der Änderungsanträge sowie des Aufhebungsantrages mehrheitlich beschlossen.