Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

 
 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung jeweils mehrheitlich festgestellt:

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung jeweils mehrheitlich festgestellt:

 

Dringliche Vorlage des Vorstandes zur Beschlussfassung

DS/0692/VII - Sondersitzung der BVV am 05.09.2013

 

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses zu

 

  • Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0594/VII - Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalstärke für den Bezirk Lichtenberg - Bezug: DS/0446/VII

 

  • Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0652/VII - BVV-Sondermittel für den digibet Pferdesportpark

 

  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0662/VII - Rathaus taucht in Regenbogenfarbe

 

  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0670/VII - Sondermittel für den "9. Lichtenberger Chorsommer"

 

  • Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0701/VII - Personalentwicklungskonzept mit Lichtenberger Schwerpunkten entwickeln

 

  • Antrag der Fraktion der SPD

DS/0742/VII - BVV-Sondermittel für die Fritz-Reuter-Oberschule zur Ausrichtung eines Trainingslagers für das Mädchenfußballprojekt "Kieze kicken"

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0767/VII - BVV-Sondermittel für die SG "Anton-Saefkow" 83 e. V.

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0770/VII - Deutsch-Russisches Museum zur Gedenkstätte mit historisch herausragender, überregionaler Bedeutung erklären

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0779/VII - Deutsch-Russisches Museum als Gedenkstätte schützen

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0780/VII - Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Kaliningrad und ganz Russland schützen

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0775/VII - Bebauungsplan 11-35 - öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße/Gehrenseestraße

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0373/VII - Beschulung auch in den Ferien

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0576/VII - Mehrsprachige VHS-Internetpräsenz

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0776/VII - Entwurf der Bereichsentwicklungsplanung Wohnen für den Bezirk Lichtenberg (BEP Wohnen)

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen