Auszug - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"  

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) gab als Vorsitzender des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung das Ergebnis der im Rahmen der Pause der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung erfolgten Abstimmung über die Beschlussempfehlung bekannt:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0 : 0

Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zu beschließen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Folgendes beschlossen:

a)den sich aus der Abwägung ergebenden Bebauungsplan-Entwurf XVII-50aa vom 5. Januar 2012 mit Deckblatt 16. Januar 2013 für das Gelände zwischen Robert-Siewert-Straße, einer Linie zwischen Beerfelder Straße und Biesenhorster Weg, einer Linie nördlich des Flurstücks 346 (Deutsch-Russisches Museum) und Zwieseler Straße sowie für Teilabschnitte der Zwieseler Straße und der Robert-Siewert-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst, einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch.

Anlage 1:Räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:Auswertung und Ergebnis der Behördenbeteiligung

Anlage 3:Auswertung und Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 4:Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf XVII-50aa

b)den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XVII-50aa vom 5. Januar 2012 mit Deckblatt vom 16. Januar 2013.

Anlage 5:Entwurf der Verordnung