Auszug - Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch
Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.
Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:
Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und Herr Hönicke (Fraktion der SPD).
Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt. Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt ihren Mitgliedern, sich am Angebot des Informations- und Diskussionsportals abgeordnetenwatch.de des Vereins Parlamentwatch e. V. zu beteiligen. |
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