Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel informierte über die Ausgabe des Jahresberichtes 2012 des Bezirksamtes und wies auf einige dort enthaltene Angaben hin. Darüber hinaus informierte er zu folgenden Themen:

• Start des Bürgerhaushaltes Lichtenberg, Freischaltung der Internetseite
• 2. Einbürgerungsveranstaltung des Bezirkes am 25. Februar 2013, 17:00 Uhr, Rathaus Lichtenberg, Ratssaal, sowie
• Einladung an die Fraktionen zur Teilnahme an der Besichtigung der Roma-Gedenkstätte in Berlin-Marzahn am 15. März 2013, 16:30 Uhr, im Rahmen der Entscheidungsfindung zum „Gedenken an der Rummelsburger Bucht.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, berichtete zu Folgendem:

• Tangentialverbindung Ost – Trassenführung der Bahn
• Nichtbewohnbarkeit von Häusern in Rummelsburg.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immoblien erläuterte die Verschiebung des Starts der Live-Übertragung der BVV im Internet. Darüber hinaus nahm er zum gemeinsamen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und

Bündnis 90/Die Grünen

DS/0639/VII – Barrierefreie Wahllokale

Stellung und empfahl, diesen aufgrund der enthaltenen überholten Angaben nicht über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen.

Eine Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Notwendigkeit von Regelungen in der Geschäftsordnung der BVV bezüglich der Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen im Internet wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

Eine Nachfrage von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.) zur Tangentialverbindung Ost wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet. Herr Bezirksbürgermeister Geisel gab ergänzende Informationen.