Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte

DS/0564/VII – Schwimmen für Schwangere in Lichtenberg

DS/0599/VII – Zusätzliche EU-Mittel für die Lichtenberger Schulen

b)Mitteilung über die Aufhebung der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0588/VII – Ergänzender Haushalt 2013

Diese Vorlage umfasste sowohl den Ergänzenden Haushalt 2013 als auch den Bürgerhaushalt 2013, hierzu werden jeweils gesonderte Vorlagen zur BVV am 21. März 2013 eingereicht.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a) Kenntnisnahme von Drucksachen

DS/0446/VII – Zielvereinbarung Personal (Zwischenbericht)

im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 16.01.2013 zur Kenntnis genommen

DS/0590/VII – Bebauungsplan 11-74 – Aufstellung; Arbeitstitel Wohnungsneubau Wustrower Straße

im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 07.02.2013 zur Kenntnis genommen

b) Zurückziehungen

DS/0540/VII – Sondermittel der BVV für den Turn- und Sportverein TuS

von der einreichenden Fraktion der SPD im Hauptausschuss am 02.01.2013 zurückgezogen

DS/0624/VII – Energiesparende Treppenbeleuchtung

von der einreichenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 18.02.2013 zurückgezogen

c) Mandatsniederlegungen Bürgerdeputierte

Sebastian Storm

stellv. Bürgerdeputierter im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sowie im Ausschuss für               Kultur

Raisa Hercher

stellv. Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss.