Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Beitritt als Mitiniator

Die Fraktion DIE LINKE. ist zu folgender Drucksachen als Mitinitiator beigetreten:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0639/VII – Barrierefreie Wahllokale

Es sind folgende zusätzliche Unterlagen zur Sitzung der BVV ausgegeben worden:

Änderungsanträge

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0512/VII – Sondermittel der BVV

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0581/VII – Teilnahme des Bezirks Berlin-Lichtenberg am „Audit Familiengerechte Kommune“

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0616/VII – Masterplan „Kreuzberger Bügel“

Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0622/VII – Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen

Änderungsantrag der BVO NPD zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0622/VII – Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0637/VII – Straßennamen für das Quartier „An der Mole“ nach lokalen Persönlichkeiten benennen

Austauschexemplare

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0501/VII – Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0557/VII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 – 2017

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0621/VII – Besseres Umsteigen an der Hauptstraße/Rhinstraße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0626/VII – Grünflächenpflege und Artenvielfalt

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0631/VII – „Berlinpass“ – Gerechtigkeitslücke schließen – Angebot auf andere Personenkreise erweitern

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0634/VII – Keine Beeinträchtigung der Nutzbarkeit des Sportforums

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0635/VII – Fahrradkonzeption für den Bezirk Lichtenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0646/VII – Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0159/VII – Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Aufnahme der Dringlichkeiten und Änderungsanträge sowie der Zurückziehung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0624/VII – Energiesparende Treppenbeleuchtung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0627/VII – Lärmminderung an der Frankfurter Allee

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0630/VII – Barrierefreie Wahllokale

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0588/VII – Ergänzender Haushalt 2013

mehrheitlich beschlossen.