Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete zu folgenden Themen:

-          Verleihung des Preises für Demokratie und Zivilcourage 2013; Aufruf an die Fraktionen zur Einreichung von Vorschlägen; Frist 21.12.2012,

-          „Bündnis für Wohnen“ im Bezirk Lichtenberg; Unterzeichnung am 12. Dezember 2012

-          Investitionsplanung 2013-2017; Schwerpunkt im Bereich Schule

-          Weihnachtsmärkte in Lichtenberg; Dank an die beteiligten Organisatoren, Veranstalter und freiwilligen Helfer,

-          Einweihung zweier Gedenktafeln am 14.12.2012 als Auftakt zum „Gedenken an der Rummelsburger Bucht“; 2. Runder Tisch „Gedenken an der Rummelsburger Bucht“.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung berichtete zu folgenden Themen:

-          Einstellung der Wasserversorgung in Teilbereichen der Ruschestraße, Dottistraße und Frankfurter Allee,

-          Veranstaltungen am 16. und 17.01.2013 zur Ausgestaltung des Roedernplatzes,

-          Versorgungsproblematik im Gensinger Viertel nach Schließung eines Supermarktes.

Erklärung außerhalb der Tagesordnung (gem. § 33 Abs. 1 GO BVV)

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) gab eine persönliche Erklärung zum Theme „Klage der NPD-Verordneten Manuela Tönhardt“ ab.