Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Aufhebungsanträge

 

Fraktion der CDU zu den Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussberichte)

 

DS/0349/VII – Fahrbahnflächenmarkierung Tempo 30 in der Zufahrt zum Carlsgarten

DS/0367/VII – Fahrbahnflächenmarkierung

 

Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/0508/VII – Antrag der S+P Planen und Bauen GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für das Gelände zwischen Bahnaußenring, Falkenberger Chaussee, Wartenberger und Wustrower Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen

 

Beitritte als Mitinitiatoren

 

Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0491/VII – Fahrradständer am S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0505/VII – Bezirkskarte für Senioren

 

Es wurden keine Austauschblätter gefertigt, die Internetversionen der Anträge wurden ergänzt.

 

 

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

 

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

 
 

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