Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Aufhebungsanträge
Fraktion der CDU zu den Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussberichte)
DS/0349/VII – Fahrbahnflächenmarkierung Tempo 30 in der Zufahrt zum Carlsgarten DS/0367/VII – Fahrbahnflächenmarkierung
Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes
DS/0508/VII – Antrag der S+P Planen und Bauen GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für das Gelände zwischen Bahnaußenring, Falkenberger Chaussee, Wartenberger und Wustrower Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen
Beitritte als Mitinitiatoren
Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0491/VII – Fahrradständer am S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0505/VII – Bezirkskarte für Senioren
Es wurden keine Austauschblätter gefertigt, die Internetversionen der Anträge wurden ergänzt.
Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |