Auszug - Quartier "An der Mole" - Ökologische Klimasiedlung  

Die Beratung fand in Verbindung mit den Beschlussempfehlungen DS0343/VII und DS/0345 statt.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung – DS/0343/VII, DS/0344/VII und DS/0345/VII.

Herr Lange (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) beantragte die Rücküberweisung der drei Drucksachen in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung zum Zwecke der erneuten Beratung in gemeinsamer Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung mit dem zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg.

Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:

-          Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD)

-          Herr Hoffmann (Fraktion der CDU)

-          Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

-          Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

-          Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

-          Herr Költzsch (Fraktion der SPD)

-          Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90’/Die Grünen)

-          Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.)

-          Herr Lange (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

-          Herr Becker (Fraktion der SPD)

-          Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

Der Vorsteher, Herr Bosse, gab zum Vorschlag einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung mit dem zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg den Hinweis, dass die BVV Lichtenberg keine die BVV Friedrichshain-Kreuzberg betreffenden Beschlüsse fassen kann.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm für das Bezirksamt Stellung.

Der Antrag auf Rücküberweisung der Drucksachen DS/0343/VII, DS/0344/VII und DS/0345/VII wurde mehrheitlich gegen 5 Ja-Stimmen der Fraktion PIRATEN Lichtenberg abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen – DS/0344/VII – in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

DS/0344/VII – Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der Senatsverwaltung rsp. dem Liegenschaftsfonds dahingehend tätig zu werden, dass bei der zur Vermarktung vorgesehenen, zurzeit noch landeseigenen Grundstücke im Bebauungsplangebiet „Ostkreuz“ in den Ausschreibungen und Kaufverträgen Bedingungen vorgesehen werden, die sicherstellen, dass die zu errichtenden Gebäude mindestens dem Passivhaus-Energiestandard entsprechen sowie Dach- und Fassadenflächen im ökologisch sinnvollen Rahmen zur Erzeugung erneuerbarer Energien (Photovoltaik-Anlagen/Solarthermie) und zur Dach- und Fassadenbegrünung vorgesehen werden. Grundlage der Vermarktung soll ein vorheriger Konzeptwettbewerb sein.

Das Bezirksamt wird ersucht:

-          bei der Wegegestaltung im Uferbereich des Rummelsburger Sees ökologische Kriterien zu berücksichtigen und die Wege wasserdurchlässig auszuführen. Bei der Führung des Uferweges soll die Fläche für Radverkehr separat ausgewiesen werden. Auf Versiegelung soll weitestgehend verzichtet werden.

-          das im B-Plan-Gebiet befindliche Naturdenkmal (Platane) zu erhalten und dieses in angemessener Weise in das Ensemble zu integrieren. Hierbei soll geprüft werden, ob sie Teil des künftigen benachbarten Kita-Außengeländes werden kann.

-          an geeigneter Stelle Festlegungen zu treffen mit dem Ziel bei der Beleuchtung des Uferweges eine übermäßige Lichtverschmutzung zu vermeiden und stattdessen etwa eine modellhafte, nutzergesteuerte Licht-Installation zu ermöglichen.

-          zu untersuchen, inwieweit es möglich ist am Ufer des Rummelsburger Sees im und am Wasseranschluss des B-Plan-Gebietes „Ostkreuz“ einen Schilfgürtel anzupflanzen und diesen zu realisieren. Ein solcher Schilfgürtel soll im Zuge der Gestaltung auf einer großen Länge realisiert werden.