Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsteher informierte über die Notwendigkeit der Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten aufgrund des Ausscheidens von Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Vorsteher informierte über die Notwendigkeit der Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten aufgrund des Ausscheidens von Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Dringlichkeit des hierzu eingereichten Dringlichkeitsantrages der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde bestätigt. Die Drucksache wird unter dem Tagesordnungspunkt „Wahlen“ aufgerufen.

 

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschblätter ausgegeben:

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/0375/VII – Personalnotstand Gesundheitsamt; überregionale Aufgabe TBC-Stelle in der Deutschmeisterstraße

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0428/VII – WM 2013 der Islandpferde in Berlin unterstützen

 

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0427/VII – KITA-Plätze – Eltern unterstützen – neue Potenziale erschließen

 

ist die Fraktion der SPD als Mitinitiator hinzugekommen. Hierzu wurde kein Austauschblatt ausgegeben, da der Antragstext beibehalten wurde. Die Version im Internet ist um den Mitinitiator ergänzt worden.

 

 

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.


 

 
 

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