Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Der Vorsteher informierte über die Notwendigkeit der Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten aufgrund des Ausscheidens von Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Dringlichkeit des hierzu eingereichten Dringlichkeitsantrages der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde bestätigt. Die Drucksache wird unter dem Tagesordnungspunkt „Wahlen“ aufgerufen.
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschblätter ausgegeben:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit DS/0375/VII – Personalnotstand Gesundheitsamt; überregionale Aufgabe TBC-Stelle in der Deutschmeisterstraße
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen DS/0428/VII – WM 2013 der Islandpferde in Berlin unterstützen
Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0427/VII – KITA-Plätze – Eltern unterstützen – neue Potenziale erschließen
ist die Fraktion der SPD als Mitinitiator hinzugekommen. Hierzu wurde kein Austauschblatt ausgegeben, da der Antragstext beibehalten wurde. Die Version im Internet ist um den Mitinitiator ergänzt worden.
Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.
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