Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Gührs (Fraktion der SPD) gab eine persönliche Erklärung gemäß § 33 Abs. 1 GO ab.

Eine Anfrage von Frau Schubert, Vertreterin der Elternschaft sowie der Lehrer der Robinson-Grundschule Berlin-Lichtenberg zum Bauvorhaben vor der Grundschule, insbesondere zu einer geplanten Ein- und Ausfahrt gegenüber des Einganges zur Schule, wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung sowie ergänzend von Herrn Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und Herrn Fahrenberg (Fraktion der SPD) beantwortet.

Eine Anfrage von Herrn Steinbrück zum Stand der Umsetzung des Demografiekonzeptes durch das Bezirksamt sowie der Ermöglichung der Teilhabe der Seniorenvertretung Lichtenberg wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

Herr Bezirksstadtrat Nünthel beantwortete eine Anfrage von Herrn Schlag zum Thema „Aldi-Neubau in Berlin-Friedrichsfelde / Probleme der Anwohner der Franz-Mett-Straße“.

Eine Anfrage von Herrn Schaarschmidt, Elternvertreter der Grundschule Karlshorst, zu den Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule, insbesondere zur Dauer der Sperrung der Sporthalle aus bautechnischen Gründen, der Finanzierung der Erneuerung im Inneren der Sporthalle sowie einer Prüfung der gesamten Schule auf Gefährdung durch marode Bausubstanz wurde von Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortet.

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Apitz zu der in einem „Abendschau“-Bericht angekündigten Abschaffung des Berliner Straßenausbaubeitragsgesetzes wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet.

Eine Anfrage von Herrn Schneider zum Brandschutz in Lichtenberger Schulen wurde von Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien beantwortet.