Auszug - Verfahrensablauf der Sitzungen - Erarbeiten eines Fragenkataloges  

 
 
2. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Zeitweiligen Ausschusses Aufklärung Kulturhaus Karlshorst
TOP: Ö 2
Gremium: Zeitweiliger Ausschuss Aufklärung Kulturhaus Karlshorst Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Prof

Herr Prof. Hofmann spricht sich für eine längere Überarbeitungszeit aus, da Fragenkatalog erst kurzfristig zugestellt wurde, ein Austausch darüber muss möglich sein;

Herr Unger  schlägt vor sich an den Kategorien zur DS/0286/VII zu orientieren;

Herr Becker diskutiert, ob nicht schon wenigstens einige Fragen aus diesem Katalog gestellt werden könnten, damit das procedere eine gewisse Dynamik erhält;

Herr Prof. Hofmann betonte die Wichtigkeit des Fragenkatalogs, er sollte aber heute noch nicht zur Beschlussfassung führen;

Frau Feige erneuerte die Forderung nach einer heutigen teilweisen Behandlung der Fragen;

Herr Kind unterstrich das mit dem Vorschlag, die die baulichen Maßnahmen betreffenden Fragen zuerst zu behandeln, Herr Becker sieht zwei große Komplexe: a) Konzeption, b) das Gebäude;

Herr Prof. Hofmann führte noch einen dritten Komplex auf - haushalterische Auswirkungen und erneuerte seinen Vorschlag, das bis zum nächsten Mal Fragen aller Fraktionen gesammelt werden, um dann einen die baulichen Maßnahmen betreffenden Fragenkomplex auf den Weg zu bringen;

Zum Ende der Sitzungen des ZASAKK sollen die haushaltsrechtlichen Aspekte noch mal eine Rolle spielen;

 

Herr Prof. Hofmann schlägt weiterhin die Bildung von Arbeitsgruppen vor, wenn Bedarf besteht, Detailfragen abzuklären. Das wird einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss verständigt sich darüber, dass alle Fraktionen zum Thema Kulturhaus Karlshorst Fragen erstellen. Der Fragenkatalog wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ausschusses sein.

 

Ausdruck vom: 07/09/2012

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