Auszug - Öffentliche Dienstberatung / Öffentliche Personalversammlung einberufen  

 
 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0361/VII Öffentliche Dienstberatung / Öffentliche Personalversammlung einberufen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE..

 

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) nahm Stellung und forderte die Fraktion DIE LINKE. zur Zurückziehung ihres Antrages zur Beschlussfassung auf.

 

Herr Bezirksbürgermeister Geisel nahm für das Bezirksamt Stellung und erinnerte an die Einladung zur Personalversammlung am 19. September 2012.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
  • Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU).

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich mit 17 Nein-Stimmen gegen 16 Ja-Stimmen abgelehnt.


 

 
 

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