Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates wurde zusammen mit der Feststellung der Dringlichkeit zur Aufnahme der folgenden Drucksachen in die Tagesordnung über die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu folgenden Drucksachen in einem Block abgestimmt:

Dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0351/VII -              Bebauungsplan 11-31; Arbeitstitel: Löwenberger Straße

DS/0352/VII -              Bebauungsplan 11-37; Arbeitstitel: Löwenberger Straße

DS/0353/VII -              Bebauungsplan XVII-33; Arbeitstitel: Münsterlandblock

DS/0354/VII -              Vorhaben- und Erschließungsplan XVII-VE 2; Arbeitstitel: HFS Landsberger Allee 358 (West) (Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB)

DS/0355/VII -               Vorhaben- und Erschließungsplan XVII-VE 2; Arbeitstitel: HFS Landsberger Allee 358 (West) (Auswertung TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

DS/0356/VII -              Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-33 VE; Arbeitstitel: Forum Kalinka

DS/0357/VII -              Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE; Arbeitstitel: Wartenberger Straße

Die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung wurde mehrheitlich festgestellt.

Die Aufnahme der Drucksachen in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache mit der Maßgabe der Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung wurde mehrheitlich beschlossen.

Die Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0343/VII -               Quartier "An der Mole" - B-Plan XVII-4 "Ostkreuz" modifizieren

DS/0344/VII -               Quartier "An der Mole" - Ökologische Klimasiedlung

DS/0345/VII -               Quartier "An der Mole" - Sozialverträgliches Wohnen ermöglichen

wurden gemeinsam zur Abstimmung über die Dringlichkeit und in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgerufen.

Die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung wurde mehrheitlich festgestellt.

Die Aufnahme der Drucksachen in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache mit der Maßgabe der Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung wurde mehrheitlich beschlossen.

Nach jeweils einzelnem Aufruf wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung für folgende Drucksachen mehrheitlich festgestellt:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0273/VII -               Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2014

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0338/VII -               Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg, Bündnis 90/Die Grünen

DS/0359/VII -               Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0341/VII -               Lichtenberg - Der urkundlichen Ersterwähnung im Jahre 1288 gedenken!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0342/VII -               Kostenfreie Schwimmhallenzeiten für Lichtenberger Schulen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0349/VII -               Fahrbahnflächenmarkierung Tempo 30 in der Zufahrt zum Carlsgarten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0350/VII -               Kurzzeitparkzone auf der Höhe Konrad-Wolf-Straße 68

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0360/VII -              Prüfung des Rückkaufes und der Sanierung von Gebäuden

der Palu Suisse AG

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0358/VII -               Neukonstituierung einer Spielplatzkommission in Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/2189/VII -               Dränage zur Ableitung des Schichtenwassers schnellstmöglich instand setzen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0297/VII -               Birken aus Birkenau wieder herstellen