Auszug - Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 6  

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, begründete die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) kritisierte den kurzen Zeitraum zwischen der Bereitstellung der Bewerbungsunterlagen der vorgeschlagenen Kandidaten und der im Rahmen dieser Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung notwendigen Wahl und bat um Berücksichtigung bei den nächsten anstehenden Wahlen.

Der Vorsteher erläuterte das Wahlverfahren

?         verbundene Einzelwahl

?         geheime Abstimmung

?         Stichwahl bei Stimmengleichheit.

Es erfolgte der Aufruf zur Wahl.

Während der Auszählung der Stimmen wurde die Sitzung aus Zeitgründen mit dem Tagesordnungspunkt 10.2 fortgesetzt.

Nach Wiedereintritt in den Tagesordnungspunkt 10.1 gab der Vorsteher das Ergebnis der Stimmauszählung bekannt.

An der Wahl haben 50 Bezirksverordnete teilgenommen, es wurden 49 Stimmen sowie eine Stimmenthaltung abgegeben. Alle Stimmen waren gültig.

Auf die einzelnen Kandidaten entfielen die Stimmen wie folgt:

Frau Babett Buschmann                            20 Stimmen

Herr Hans-Dieter Mettke                              3 Stimmen

Frau Beate Neumann                                          26 Stimmen

Herr Alfred Rienäcker                                            0 Stimmen

Frau Marion Schultz                                            0 Stimmen.

Damit wurde Frau Beate Neumann mehrheitlich zur Schiedsperson gewählt.

Beschluss:

Frau Beate Neumann wurde zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 6 für die Amtsdauer von fünf Jahren gewählt: