Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Anfertigung eines Korrekturblattes zur Anlage des Protokolls der 8. Sitzung der BVV am 26. April 2012 (Namentliche Abstimmung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Schreiben des Bezirksamtes

1.   Schreiben des Bezirksbürgermeisters zur Fortführung der bezirklichen Arbeitsgemeinschaft „Lokale Aktionspläne“ unter neuem Namen u. a.

2.   Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

BzStR Stadtentwicklung – Antrag auf Fristverlängerung bis zum 21. Mai 2012 zur

KA/0079/VII – Wie weiter am Ober- und Orankesee

KA/0083/VII – Kunst am Bau und im Stadtraum

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

KA/0087/VI – Bundeswehreinsätze an Lichtenberger Schulen

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

1.              Zurückziehungen

DS/1870/VI – Bürgerbefragung zur Gestaltung der Abstandsflächen des Kraftwerkneubaus

zurückgezogen in der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung am 3. Mai 2012 von der einreichenden Fraktion DIE LINKE.

DS/0129/VII – Kostenfreie Sprechstunden in Stadtteilzentren und sozialen Treffs

zurückgezogen in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 15. Mai 2012 von der einreichenden Fraktion DIE LINKE.

DS/0258/VII – Sondermittel für das 8. Apfelfest im Tierpark Berlin

zurückgezogen am 21. Mai 2012 von der einreichenden Fraktion der SPD

2.              Kenntnisnahme von Drucksachen

Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

DS/2029/VI – Begrünung der Freiflächen in Klingenberg

Hauptausschuss

DS/2108/VI – Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum audit berufundfamilie

Umwelt

DS/0041/VII – Öffentliche Grillplätze schaffen