Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2010  

Herr Schulz-Töpken schlägt vor einen Brief an den  Vorsteher  zu verfassen, mit dem Plan bis Jahresende die DS/0076/VII abgeschlossen zu haben. Zudem sollte die Rechnungsprüfung von nun an ein ständiger Punkt in der Tagesordnung sein.  

Spätestens im April sollten die Ausschussmitglieder Fragen für die Prüfung formuliert haben, so dass das Bezirksamt Zeit hat bis Juni zu prüfen. 

Die Antwort soll  schriftlich formuliert werden, damit Fragen noch vor der Sommerpause bzw. währenddessen geklärt werden können.  

Herr Hönicke wünscht, dass jedem Ausschussmitglied die Bezirkshaushaltsrechnung zukommt. 

Die Nachfrage von Herr Clucas, ob dies auch Digital möglich wäre, verneint Herr Eichelberg, da Teile der Bezirkshaushaltsrechnung von der Senatsverwaltung kommen, diese jedoch nur auf Papier erhältlich sind.

Frau Stobbe erinnert, dass im Sommer 55 Exemplare gedruckt worden waren. 

Die Frage, warum jede Fraktion nur ein Exemplar hat, kann nicht beantwortet werden und wird von Herr Eichelberg überprüft. 

Herr Schulz-Töpken rät, dass jede Prüfgruppe spätestens im Oktober einen Abschlussbericht dem Ausschuss vorlegt.

Vorausgesetzt  ist  jedoch, dass alle Ausschussmitglieder bis Ende Februar die Bezirkshaushaltsrechnung vorliegen haben.

Ansonsten muss der Zeitplan in der nächsten Sitzung neu angepasst werden.