Auszug - TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft (Der Stadtrat für Stadtentwicklung wird gebeten im Rahmen der Ausführungen zum Tagesordnungspunkt die TVN mit einzubeziehen.)  

 
 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1420/VI TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Herr Geisel präsentiert den Zwischenstand des Gutachtens von VEPRO zur Machbarkeitsstudie der TVO

 

Herr Geisel präsentiert den Zwischenstand des Gutachtens von VEPRO zur Machbarkeitsstudie der TVO.

Die Verkehrsprognose 2025 sagt einen Rückgang des Verkehrs um 15 % voraus. Dieser Rückgang ist auf das zunehmende Alter der Bevölkerung und damit auf den Ausstieg aus dem Berufsleben zurückzuführen.

VEPRO hat drei Trassenverläufe der TVO untersucht. Der Untersuchungsraum ist 1 km westlich und östlich der Trasse.

Die östliche Variante wird mit 25 – 30 T Kfz pro Tag genutzt und die westliche Variante nur mit 20 T Kfz, so dass ein Großteil des Verkehrs auf der Treskowallee bleibt. Es gibt Anbindungsprobleme der Trassen an die B1/5.

Berlin müsste die 60 Mill. Euro für den Bau der TVO alleine bezahlen, da es keine EU-Förderung gibt (nicht mehr Ziel -1-Gebiet).

Weiterhin wurde die ökologische Belastung bewertet.

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion zum Thema Straßenbau, Schulden von Berlin, 80 % CO2-Ausstoß-Minderung, Verkehrsprognose usw. wurde über den Umgang mit diesem Antrag beraten.

Der Antrag wurde vom Ausschuss für Umwelt und Gesundheit mit 7:1:1 Stimmen abgelehnt, weil erst die Abschlussergebnisse der Studie abgewartet werden sollen.

Die Empfehlung an den Stadtentwicklungsausschuss lautet begründet diese Ablehnung:

 

 

 
 

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