Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Gesundheit:

Herr Räßler-Wolff übergab seinen Bericht schriftlich (Siehe Anlage).Weiterhin berichtet er, dass die Schweinegrippe nicht mehr meldepflichtig ist. Es werden auch keine Schulschließungen mehr angeordnet, da die Ausbreitung dadurch nicht verhindert werden kann. Derzeit impfen 39 Ärzte und es ist ausreichend Impfstoff vorhanden. Drei Kinderärzte impfen im Bezirk und Mittwoch-Nachmittag ist Impftag im Amt.

Umwelt:

Herr Geisel gibt bekannt, dass das bezirkliche Klimaschutzkonzept für Lichtenberg in der nächsten Zeit erarbeitet wird. An der Ausschreibung haben sich drei Firmen beteiligt und jetzt steht das Unternehmen fest. Die Erarbeitung des Konzeptes wird durch Workshops mit Fachleuten des Bezirkes gestartet. Im Mai 2010 soll alles fertig sein. Unter www.klimaschutz-berlin-lichtenberg.de kann man weitergehend nachlesen.

Danach übergab Herr Geisel das Wort an Herrn Nabrowsky, der den aktuellen Stand der Vorbereitung des UEP-Antrages zum Obersee/Orankesee vorstellte. Frau Lemke von den Berliner Wasserbetrieben würde die innovative Technologie der BWB vorstellen, wenn das in geschlossener Sitzung erfolgen kann. Die Abstimmung darüber endete 1:1:7. Damit wurde die Sitzung nicht in geschlossener Runde durchgeführt und Frau Lemke berichtete nur in allgemeiner Fassung über das Vorhaben der BWB am Obersee/Orankesee.

Herr Nabrowsky stellt die Geschichte der Gewässer vor und die bisher stattgefundenen Sanierungsmaßnahmen wie Trockenentschlammung. Die Projektskizze sieht vor, einen Rundweg um den Obersee zu führen, die Betonkante des Gewässers zu beseitigen und die Selbstreinigungskraft des Gewässers zu entwickeln und zu stabilisieren.

Im Jahr 2010 sollen die Maßnahmen beginnen und im Jahr 2012 abgeschlossen werden. Aus dem UEP-Programm stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz 2 Millionen bereit und das Bezirksamt stellt im Rahmen der Investitionsplanung 400.000 Euro zur Verfügung.

Frau Lemke stellte dann das Engagement der BWB am Obersee/Orankesee vor. Da die zu verwendende Methode beim Patentamt zur Anmeldung liegt, kann sie hier nicht öffentlich vorgestellt werden.

Auf Fragen von Ausschussmitgliedern wird ausführlich geantwortet. Besonderes Augenmerk hat der Rundweg, zum dem sich auch die Vertreter des Vereins melden. Für sie wurde Rederecht beantragt, dem mit 8:0:1 zugestimmt. Der Verein stellt seine Bemühungen dar, die Bewohner am Obersee einzubinden und eine gemeinsame Position zur Planung und Entwicklung des Obersee zu finden. Nach einigen Irritierungen, die sich aus der Augustveranstaltung des Amtes vor Ort ergeben haben, haben sich die Wogen wieder etwas geglättet und man hat sich verständigt. Frau Düngel stellt die Ergebnisse der Verständigungsgespräche vor. Ergebnisprotokoll ist in der Anlage.

Weiterer Inhalt der Fragen waren der Erhalt der großen Weiden, die Bildgebend für den Obersee sind, die Ausgestaltung des Rundweges um den Obersee.

Nach Aussagen von Herrn Nabrowsky ist in der Projektbeschreibung keine Detailplanung zur Ausführung des Rundweges um den Obersee, das heißt im Rahmen der Projektdurchführung können Details zur Wegegestaltung, Breite und Belag erarbeitet werden.

Zu den großen Weiden wurde ausgeführt, dass sie erhalten werden sollen, jedoch ist die Lebensdauer von Weiden auch begrenzt. Beim Bau des Weges muss aber in besonderer Weise auf die Weiden Rücksicht genommen werden.

Das Thema Stichweg zwischen Obersee und Oberseestraße und B-Plan-Festsetzung spielten in der Diskussion eine Rolle. Der Stichweg ist bereits vom Liegenschaftsfond verkauft, was deutlich zu früh im B-Plan-Verfahren geschah.