Auszug - "Alles sauber. Also rein!" auch in Lichtenberg
Wie
vereinbart, gibt Herr Vahlefeld eine kurze Einführung in das Thema und einen
Bericht, wie dieses System in Pankow läuft. Ausgangspunkt
für das gesamte Smiley-System ist Dänemark. Hier wird ein standardisiertes
Überwachungsprotokoll durch die Lebensmittelaufsichtsämter geführt und dieses
wird dann durch Aushang öffentlich gemacht. Smiley stellt das Ergebnis des
Protokolls symbolisch dar. Der Bezirk
Pankow bewerte jedoch die Überprüfungen von Gaststätten und führt eine Negativliste, die Im Internet
nicht aktuell ist. Das
Verbraucherinformationsgesetz (VIG) erlaubt die Weitergabe von Informationen
Einzelner. Die
Berliner Lebensmittelaufsichtsämter haben sich verständigt, das Pankower Modell
zu beobachten und zu gegebener Zeit eine Auswertung zu machen. Die
zuständigen Stadträte für Gesundheit haben mit den Gastronomen eine Checkliste
vereinbart. Darin sichern die Bezirke Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf die
Kontrollfrequenzen zu und die DEHOGA die Weiterbildung und Qualifizierung ihrer
Mitarbeiter. Das ganze soll mit Transparenz geschehen. Herr
Vahlefeld stellt den Bericht der Senatsverwaltung zum Thema Smiley allen
Ausschussmitgliedern zur Verfügung. In Berlin
sind von den ca. 9.000 Gaststätten etwa 1.400 in der DEHOGA organisiert. Das
heißt, auch wenn man mit der DEHOGA Zusammenarbeit erreicht, erreicht man bei
weitem noch nicht alle. Herr
Vahlefeld weist sehr deutlich darauf hin, dass die Zugangsvoraussetzungen für
die Genehmigung eines Gaststättenbetriebes (Lebensmittelverkauf) drastisch
geändert werden sollte. Derzeit reicht eine 4-stündige Schulung aus, um die
Genehmigung zum Betrieb einer Gaststätte zu bekommen. Sprachliche
Schwierigkeiten oder Verständnis des Gehörten bleiben unberücksichtigt. Der
Ausschuss verständigt sich, die Personalmittel für die Lebensmittelkontrolleure
in die nächste Beratung aufzunehmen. |
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