Auszug - "Alles sauber. Also rein!" auch in Lichtenberg  

Wie vereinbart, gibt Herr Vahlefeld eine kurze Einführung in das Thema und einen Bericht, wie dieses System in Pankow läuft.

Ausgangspunkt für das gesamte Smiley-System ist Dänemark. Hier wird ein standardisiertes Überwachungsprotokoll durch die Lebensmittelaufsichtsämter geführt und dieses wird dann durch Aushang öffentlich gemacht. Smiley stellt das Ergebnis des Protokolls symbolisch dar.

Der Bezirk Pankow bewerte jedoch die Überprüfungen von Gaststätten  und führt eine Negativliste, die Im Internet nicht aktuell ist.

Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) erlaubt die Weitergabe von Informationen Einzelner.

Die Berliner Lebensmittelaufsichtsämter haben sich verständigt, das Pankower Modell zu beobachten und zu gegebener Zeit eine Auswertung zu machen.

Die zuständigen Stadträte für Gesundheit haben mit den Gastronomen eine Checkliste vereinbart. Darin sichern die Bezirke Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf die Kontrollfrequenzen zu und die DEHOGA die Weiterbildung und Qualifizierung ihrer Mitarbeiter. Das ganze soll mit Transparenz geschehen.

Herr Vahlefeld stellt den Bericht der Senatsverwaltung zum Thema Smiley allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung.

In Berlin sind von den ca. 9.000 Gaststätten etwa 1.400 in der DEHOGA organisiert. Das heißt, auch wenn man mit der DEHOGA Zusammenarbeit erreicht, erreicht man bei weitem noch nicht alle.

Herr Vahlefeld weist sehr deutlich darauf hin, dass die Zugangsvoraussetzungen für die Genehmigung eines Gaststättenbetriebes (Lebensmittelverkauf) drastisch geändert werden sollte. Derzeit reicht eine 4-stündige Schulung aus, um die Genehmigung zum Betrieb einer Gaststätte zu bekommen. Sprachliche Schwierigkeiten oder Verständnis des Gehörten bleiben unberücksichtigt.

Der Ausschuss verständigt sich, die Personalmittel für die Lebensmittelkontrolleure in die nächste Beratung aufzunehmen.