Auszug - Errichtung eines Zaunes bei PIA OLYMP  

 
 
29. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 09.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1218/VI Errichtung eines Zaunes bei PIA OLYMP
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Die Situation vor Ort erfordert ordnungspolitische Maßnahmen, erklärte Frau Wiebusch im Namen der einreichenden Fraktion

 

Die Situation vor Ort erfordert ordnungspolitische Maßnahmen, erklärte Frau Wiebusch im Namen der einreichenden Fraktion. Herr Dr. Prüfer erklärte, dass das Ordnungsamt die Kioskbesitzerin auf ihre Verantwortung betreffs des Umfeldes des Kiosk hingewiesen hat und erwartet, dass sie auf ihre am Kiosk trinkenden Kunden einwirkt, dass diese ihre Notdurft nicht vor den Fenstern des Mädchen-Sportzentrums verrichten. Bei Nichtdurchsetzung des Verbotes erfolgt Anordnung des Ausschankverbotes. Herr Kreins unterbreitete den Vorschlag in zwei Monaten die Verhaltensänderungen einzuschätzen und zwischenzeitlich Kontrollen des Ordnungsamtes durchzuführen. Dem schloss sich der Ausschuss an. Des Weiteren veranlasst Dr. Prüfer die Überprüfung in welchem Umfang der Verkauf von alkoholischen Getränken stattfindet. Der Ausschuss wird über das Ergebnis in seiner Maisitzung informiert.

 

 

 
 

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